Legale Fluchtwege für gefährdete Afghaninnen und Afghanen gefordert

Aufnahmeprogramme mit kurzfristigen Aufnahmezusagen und schnellen Visaerteilungen sind nötig

Karlsruhe/Stuttgart, 9. September 2021.. „Nach der Einstellung der Evakuierungsflüge am 26. August 2021 ist jetzt der Bund gemeinsam mit den Ländern gefordert, gefährdeten Flüchtlingen und ihren Familien legale Fluchtmöglichkeiten nach Europa zu eröffnen“, verlangen die Vorstandsvorsitzenden der Diakonie Baden und Württemberg Urs Keller und Annette Noller. Sie unterstützen einen Appell der Diakonie Deutschland zusammen mit Pro Asyl, Amnesty International, weiteren Wohlfahrtsverbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Darin fordern sie, gefährdete Afghaninnen und Afghanen weiter aufzunehmen. Hierfür seien pragmatische Bundes- und Landesaufnahmeprogramme nötig, um Menschen aus dem Krisengebiet rasch in Sicherheit zu bringen. Dies gelte für Mitarbeitende lokaler Partnerorganisationen und deutscher Organisationen, Frauenrechtsverteidigern und Menschenrechtsaktivisten, Journalistinnen und Journalisten, bei Subunternehmen beschäftigte Ortskräfte und Regierungsangestellte, die für einen demokratischen Staat und eine unabhängige Justiz eingetreten sind.

„Mitarbeitende unserer Beratungsstellen stehen in direktem Kontakt zu Ortkräften und anderen besonders gefährdeten Menschen. Sie suchen nach Möglichkeiten, die Namen Schutzsuchender auf Evakuierungslisten zu setzen, Visa zu erhalten, Schutz zu finden oder Fluchtwege zu eröffnen – leider meist vergeblich“, so die beiden Diakonischen Werke. Wichtig sei, dass die Menschen, die in Afghanistan oder auf der Flucht in den Nachbarstaaten in Lebensgefahr sind, sehr schnell die Aufnahmeentscheidung durch die Bundesregierung erhalten. Diese Personen müssen nach Meinung der Diakonie Deutschland über die Beratungsstrukturen in Deutschland die Möglichkeit erhalten, bereits in ihrem Versteck in Afghanistan die digitale Aufnahmezusage übermittelt zu bekommen und dann auch schnell die nötigen Passierscheine und Einreisevisa erhalten. Über alle diplomatischen Wege zu Taliban und den Nachbarstaaten müsse erreicht werden, dass diese Personen Checkpoints der Taliban in Afghanistan im Rahmen eines „freien“ Geleits passieren können. Anrainerstaaten müssten aufgefordert werden, diese Menschen dann auch für einen Transit einreisen zu lassen. Gleichzeitig brauche es aber auch Perspektiven für Afghanen in Deutschland. Im Appell werden deshalb unter anderem. eine Bleiberechtsregelung und eine veränderte Anerkennungspraxis gefordert, erklären die Diakonie Baden und die Diakonie Württemberg.