Geflüchtete Menschen brauchen besonderen Schutz

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2020

Stuttgart/Karlsruhe/Freiburg, 18. Juni 2020. Zum Weltflüchtlingstag erinnern Diakonie und Caritas in Baden-Württemberg an Menschen, die ihr Leben auf der Flucht nach Europa verloren haben .„Wir nehmen die europäische Abschottungspolitik nicht hin“, erklären die Vorstandsvorsitzenden der kirchlichen Verbände, „und wir setzen uns ein für eine großzügige Aufnahme von Schutzsuchenden und gerechte Lebenschancen für alle Menschen. Gott will das Leben und nicht den Tod.“

Mindestens 1.283 Personen starben allein im Jahr 2019 bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. Je stärker die Außengrenzen der EU bewacht werden, desto gefährlicher werden die Versuche der Geflüchteten. Deshalb rufen Diakonie und Caritas dazu auf, auf sichere und legale Zugangswege zu setzen, zivile Seenotrettung nicht zu kriminalisieren und Resettlementprogramme deutlich auszubauen. Flüchtlinge haben ein Recht auf einen effektiven Zugang zu einem Asylverfahren in der EU, in dem ihre Schutzbedürftigkeit geprüft wird. Deutschland müsse hier vorangehen, wenn es zum 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, und die Weichen entsprechend stellen.

Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände in Baden-Württemberg fordern zusätzlich ein Landesaufnahmeprogramm für besonders vulnerable Gruppen wie traumatisierte Geflüchtete, alte und kranke Personen und minderjährige Flüchtlinge. Nach einer oft gefährlichen Flucht brauchen sie besondere Fürsorge und Sicherheit. Viele Kommunen, auch in Baden-Württemberg, haben sich bereits zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Etliche davon sind bereit, zusätzlich zum regulären Kontingent der Zuweisungen weitere Geflüchtete aufzunehmen. Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg fordern die Politik in Europa sowie auf Bundes– und Landesebene auf, ihre Handlungsspielräume zu nutzen und ohne weitere Verzögerungen zusätzliche Aufnahmeprogramme aufzulegen. „Wir sind bereit, mit unseren Netzwerken und Möglichkeiten der Beratung und Begleitung eine kommunale Aufnahme weiterer Geflüchteter zu unterstützen“, so die Wohlfahrtsverbände.

Alle kirchlichen Wohlfahrtsverbände in Baden-Württemberg unterstützen die gemeinsame Aktion „Die größte Katastrophe ist das Vergessen“ der internationalen HilfswerkeCaritas international und Diakonie Katastrophenhilfe: Sie warnen eindringlich davor, das Völkerrecht und die Menschenrechte unter dem Vorwand der Corona-Krise zu beschränken. „Flüchtlinge sowie Binnenvertriebene dürfen während der Pandemie nicht vergessen werden. Ihre Rechte müssen gewahrt werden“, fordern die beiden Hilfswerke auf Bundesebene zum Start der Aktion. Gerade Menschen auf der Flucht seien einem erhöhten Risiko ausgesetzt und brauchten daher besonderen Schutz, sonst könnten sie zu tragischen Opfern der Pandemie werden.

Diakonie Katastrophenhilfe und das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbands erinnern mit ihrer Aktion „Die größte Katastrophe ist das Vergessen“ jedes Jahr an Katastrophen, die aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verschwinden drohen. In diesem Jahr steht das Schicksal der 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht während der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Beide Hilfswerke haben ihre Projekte weltweit mit Corona-Maßnahmen erweitert oder zusätzliche Initiativen gegen die Pandemie ergriffen.